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17.03.2016, 15:15 Uhr | U.H.
Bericht von der 48. Sitzung der BVV-Mitte am 17. März 2016
Neues vom Mauerpark – Erinnerungsort Afrikanisches Viertel – Umbenennung Rathausvorplatz
Vieles, was sich in dieser Sitzung inhaltlich auf den Bereich unseres Ortsverbandes bezog, wurde eigentlich schon mittels der am Anfang einer Sitzung beschlossenen Konsenslisten abgearbeitet.

Veränderung der Bezirksgrenze im Mauerpark

In der Vorlage zur Beschlussfassung (Drucksache Nr. 2613/IV) Bezirksgrenzänderung geringer Bedeutung der Bezirke Pankow und Mitte im Bereich des Mauerparks ging es erneut um die schon in der 44. Sitzung behandelte Gebietsveränderung, genau genommen Veränderung der Bezirksgrenze, im Mauerpark. Hier gibt es ja inzwischen eine Einigung der Bezirke Mitte und Pankow. Einzelheiten dazu entnehmen Sie bitte dem Bericht zur 46. Sitzung der BVV.

Hier für Sie der Antragstext:

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Die BVV stimmt der vom Bezirksamt Mitte vorgeschlagenen Grenzänderung von geringer Bedeutung dahingehend zu, dass die Flurstücke 313 und 353 der Gemarkung Wedding, Flur 92 mit einer Größe von 60.626m² und 9.730m² territorial dem Bezirk Pankow zugeordnet werden.

Letzte Fragen zu Drucksachen sollen noch in den zuständigen Ausschüssen Soziale Stadt- Grünflächen, Stadtentwicklung und im Hauptausschuss geklärt werden.

http://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=7240


Lern- und Erinnerungsort Afrikanisches Viertel

Ebenfalls per Konsensliste beschlossen wurde die Beschlussempfehlung (Drucksache Nr. 2443/IV) Lern- und Erinnerungsort Afrikanisches Viertel im Wedding - weiter machen! Hier wird das Bezirksamt ersucht zu prüfen, wie und in welcher Form die Arbeit des Lern- und Erinnerungsortes Afrikanisches Viertel verstetigt, finanziert und weiterentwickelt werden kann.

Hier für Sie der Antragstext:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, umgehend zu prüfen, wie und in welcher Form die Arbeit des Lern- und Erinnerungsortes Afrikanisches Viertel verstetigt, finanziert und weiterentwickelt werden kann.

Umbenennung des Rathausvorplatzes

Auch zur Umbenennung bezüglich des Rathausvorplatzes gibt es Neuigkeiten. Hier wurden den Bezirksverordneten zwei Drucksachen zu Kenntnis gegeben. Nr. 2380/IV Elise-und-Otto-Hampel-Platz am Rathaus Wedding, und Nr. 2604/IV Umbenennung des Rathausvorplatzes, Müllerstraße 146 in Elise-und-Otto-Hampel-Platz. Im letzteren wird der Eigentümer, die Berliner Immobilienmanagement GmbH (BIM), gebeten, einen Antrag auf Benennung des Platzes in Elise und Otto Hampel Platz zu stellen. Wer am Rathausvorplatz vorbeikommt wird feststellen, dass dort auch kräftig gebaut wird.



Fußgängerübergänge vor der Anna-Lindh-Grundschule

Bezüglich einer von der CDU-Fraktion eingeforderten Überprüfung zur besseren Absicherung der Fußgängerübergänge vor der Anna-Lindh-Grundschule in der Guineastraße (Drucksache 1497/IV) wurden die Bezirksverordneten über folgenden Sachstand unterrichtet. Der entsprechenden Verkehrsstatistik ist zu entnehmen, dass die Verkehrssituation an dieser Stelle als unauffällig anzusehen ist. Vor einer abschließenden Beurteilung, ob Maßnahmen ergriffen werden müssen, wird es eine weitere Abstimmung mit den zuständigen Schulwegbeauftragten geben.

In der Vorlage zur Kenntnisnahme heißt es dazu:

Die Prüfung zur Notwendigkeit der Einrichtung eines Fußgängerüberweges (Zebrastreifen) erfolgt derzeit durch die bezirkliche Straßenverkehrsbehörde, da der in Rede stehende Bereich im Nebennetz liegt. Das Erfordernis der zusätzlichen Hinzuziehung der Verkehrslenkung Berlin (VLB) ist daher nicht gegeben. Zur Beurteilung der Verkehrssituation wurde die Unfallstatistik der letzten 5 Jahre für den Zeitraum 01.10.2010 bis 30.09.2015 beim zentralen Verkehrsdienst der Polizei abgefragt. Die Statistik wies für den Straßenabschnitt Guineastr. 17 nur einen Unfall mit Beteiligung eines Kindes unter 15 Jahren im Dezember 2011 aus. Die Verkehrssituation ist daher als unauffällig zu bewerten. Um dem hohen Schutzbedürfnis der Schulkinder jedoch Rechnung zu tragen, erfolgt vor einer abschließenden Beurteilung eine weitere Abstimmung mit dem Schulwegbeauftragten der Polizeidirektion 3. Der Abstimmungsprozess ist noch nicht beendet. Über das abschließende Ergebnis der Prüfung wird der BVV unaufgefordert berichtet.

Kreuzungsbereiches Genter Straße/Brüsseler Straße

Abschließend sei noch erwähnt, dass es eine Umgestaltung des Kreuzungsbereiches Genter Straße/Brüsseler Straße geben wird. Hier hatte die CDU-Fraktion gefordert, den Bereich einheitlich zu gestalten, um ihn damit für Sehbehinderte und Nicht-Sehende sicherer machen.

In der Vorlage zur Kenntnisnahme heißt es dazu unter anderem:

Um hier einheitliche Aufmerksamkeitsfelder herzustellen, wird das SGA aus dem Unterhaltungsprogramm 2016 die restlichen zwei Gehwegköpfe mit Blindenleitplatten ausstatten. Da die Witterungslage zurzeit keine Arbeiten zulässt, werden diese Arbeiten erst nach der Wintersaison erfolgen. Der Beginn der Stellplatzflächen ist teilweise mit Markierungsnägeln markiert.

Ein verkehrswidriges Parkverhalten im Kreuzungsbereich muss über die Verkehrsüberwachung geahndet werden.

Wie immer kann man sich über diese und alle anderen behandelten Drucksachen auf der Seite der Bezirksverordnetenversammlung durch Eingabe der Drucksachen-Nummer genauer informieren.


http://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo040.asp
aktualisiert von Benjamin Fritz, 15.11.2017, 21:38 Uhr