Neuigkeiten
17.03.2016, 15:15 Uhr | U.H.
Bericht von der 48. Sitzung der BVV-Mitte am 17. März 2016
Neues vom Mauerpark – Erinnerungsort Afrikanisches Viertel – Umbenennung Rathausvorplatz
Vieles, was sich in dieser Sitzung inhaltlich auf den Bereich unseres Ortsverbandes bezog, wurde eigentlich schon mittels der am Anfang einer Sitzung beschlossenen Konsenslisten abgearbeitet.
Veränderung der Bezirksgrenze im Mauerpark
Hier für Sie der Antragstext:
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
Die BVV stimmt der vom Bezirksamt Mitte vorgeschlagenen Grenzänderung von geringer Bedeutung dahingehend zu, dass die Flurstücke 313 und 353 der Gemarkung Wedding, Flur 92 mit einer Größe von 60.626m² und 9.730m² territorial dem Bezirk Pankow zugeordnet werden.
Letzte Fragen zu Drucksachen sollen noch in den zuständigen Ausschüssen Soziale Stadt- Grünflächen, Stadtentwicklung und im Hauptausschuss geklärt werden.
http://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=7240
Lern- und Erinnerungsort Afrikanisches Viertel
Hier für Sie der Antragstext:
Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:
Das Bezirksamt wird ersucht, umgehend zu prüfen, wie und in welcher Form die Arbeit des Lern- und Erinnerungsortes Afrikanisches Viertel verstetigt, finanziert und weiterentwickelt werden kann.
Umbenennung des Rathausvorplatzes
Fußgängerübergänge vor der Anna-Lindh-Grundschule
In der Vorlage zur Kenntnisnahme heißt es dazu:
Die Prüfung zur Notwendigkeit der Einrichtung eines Fußgängerüberweges (Zebrastreifen) erfolgt derzeit durch die bezirkliche Straßenverkehrsbehörde, da der in Rede stehende Bereich im Nebennetz liegt. Das Erfordernis der zusätzlichen Hinzuziehung der Verkehrslenkung Berlin (VLB) ist daher nicht gegeben. Zur Beurteilung der Verkehrssituation wurde die Unfallstatistik der letzten 5 Jahre für den Zeitraum 01.10.2010 bis 30.09.2015 beim zentralen Verkehrsdienst der Polizei abgefragt. Die Statistik wies für den Straßenabschnitt Guineastr. 17 nur einen Unfall mit Beteiligung eines Kindes unter 15 Jahren im Dezember 2011 aus. Die Verkehrssituation ist daher als unauffällig zu bewerten. Um dem hohen Schutzbedürfnis der Schulkinder jedoch Rechnung zu tragen, erfolgt vor einer abschließenden Beurteilung eine weitere Abstimmung mit dem Schulwegbeauftragten der Polizeidirektion 3. Der Abstimmungsprozess ist noch nicht beendet. Über das abschließende Ergebnis der Prüfung wird der BVV unaufgefordert berichtet.
Kreuzungsbereiches Genter Straße/Brüsseler Straße
In der Vorlage zur Kenntnisnahme heißt es dazu unter anderem:
Um hier einheitliche Aufmerksamkeitsfelder herzustellen, wird das SGA aus dem Unterhaltungsprogramm 2016 die restlichen zwei Gehwegköpfe mit Blindenleitplatten ausstatten. Da die Witterungslage zurzeit keine Arbeiten zulässt, werden diese Arbeiten erst nach der Wintersaison erfolgen. Der Beginn der Stellplatzflächen ist teilweise mit Markierungsnägeln markiert.
Ein verkehrswidriges Parkverhalten im Kreuzungsbereich muss über die Verkehrsüberwachung geahndet werden.
Wie immer kann man sich über diese und alle anderen behandelten Drucksachen auf der Seite der Bezirksverordnetenversammlung durch Eingabe der Drucksachen-Nummer genauer informieren.
http://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo040.asp
aktualisiert von Benjamin Fritz, 15.11.2017, 21:38 Uhr
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