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03.06.2015, 10:54 Uhr | UH
Bericht von der 40. Sitzung der BVV-Mitte am 21. Mai 2015
Keine Gefahr durch Munitionsfunde auf dem Zeppelinplatz und „Stattbad“ in der Gerichtstraße bleibt weiter geschlossen.
Die 40. Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung begann mit einem Nachruf auf den kürzlich verstorbenen ehemaligen Weddinger Baustadtrat Horst Renner.

In ihrer Rede verwies die Fraktionsvorsitzende der SPD Mitte Matischok auf die Verdienste des Sozialdemokraten, in dessen Amtszeit unter anderem Karstadt am Leopoldplatz und das Kombibad an der Seestraße entstanden.

 Bezüglich der bekanntgewordenen Munitionsfunde auf dem Zeppelinplatz wurde auf eine Mündliche Anfrage der CDU Fraktion geantwortet, dass zu keiner Zeit eine Gefahr für die dortigen Anwohner bestand. Im Zuge der Umbaumaßnahmen wurden dort 4 Panzerfäuste und 2 Panzergranaten mit Zündern entdeckt. Als weitere begleitende Maßnahme ist von der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umweltschutz die Sondierung und eventuelle Bergung von chemischen Kampfmitteln vorgesehen. Auswirkungen auf die Umbaumaßnahmen sind aber nicht zu befürchten.

 Eine längere Diskussion gab es zu dem Antrag von Bündnis 90/die Grünen, dass Weddinger Stattbad in der Gerichtsstraße nicht komplett zu schließen. Das Stattbad war auf Grund von einer nicht genehmigten Nutzung durch Baustadtrat Spallek (CDU) geschlossen worden. Eine anonymer Anzeiger hatte darauf hingewiesen, dass die eigentlich als Kunst- und Begegnungsstätte genehmigte Location fremd genutzt wurde. Seit etwa zwei Jahren finden dort Partys und Konzerte in einer Clubatmosphäre statt. Hierfür sind aber zwingend Brandschutzmaßnahmen vorgeschrieben, die der Veranstalter nicht erfüllt. Mit ihrem Antrag wollten die Grünen nun erreichen, zu mindestens eine Teilöffnung zu ermöglichen. Spallek wies aber darauf hin, dass sehr problematisch sei, da eine Nutzung des Stattbad als Club nicht genehmigungsfähig sei, und deshalb auch nicht erfolgen könne. Man einigte sich schließlich darauf, dass die erforderlichen Maßnahmen für einen Teilbetrieb vom Betreiber eingefordert werden sollen. Ob er dies aber von ihm erfüllt werden kann, ist fraglich.

 Das wieder einmal nicht die gesamte Tagesordnung abgearbeitet werden konnte, lag auch an einer zunehmenden Unart, während der Sitzung immer wieder Änderungsanträge zu auf der Tagesordnung stehenden Drucksachen zu stellen. Bei insgesamt fünf Drucksachen wurden noch während der Sitzung Änderungsanträge ausgearbeitet und eingereicht. Diese verspätete Einreichung führte auch dazu, dass sich die CDU-Fraktion gezwungen sah eine 15 minütige Beratungspause zu beantragen, in der man sich über das Abstimmungsverhalten einigen musste.

 Die Sitzung endete daher kurz nach 23 Uhr mit der Vertagung der nicht abgestimmten Drucksachen, die dann hoffentlich auf der  nächsten Sitzung aufgerufen werden.

aktualisiert von Benjamin Fritz, 15.11.2017, 21:41 Uhr

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