Neuigkeiten

20.11.2014, 17:32 Uhr
34. Sitzung der BVV am 20. November 2014

Höhepunkt der BVV Sitzung, war die Verleihung des diesjährigen Integrationspreises, der von der Bezirksverordnetenversammlung Berlin-Mitte verliehen wurde. Es gab zwei punktgleiche Sieger. Einer der beiden Preisträger war hier das Familienzentrum in der Wattstraße im Stadtteil Wedding.  Der Vorschlag für diesen Preisträger erfolgte von der CDU-Fraktion.  Ebenfalls ausgezeichnet wurde das JugendtheaterBüro Berlin-Moabit. Nach einer Laudatio durch den Vorsitzenden des Integrationsausschusses Herrn Siewers, erfolgte die eigentliche Preisverleihung durch den Vorsitzenden der Bezirksverordnetenversammlung, Herrn Diethard Rauskolb.  Beide Preisträger bedankten sich anschließend für die Würdigung ihrer Arbeit. 

Innerhalb der Abstimmung der auf der Konsensliste B  befindlichen Drucksachen (alle auf dieser Liste aufgeführten Drucksachen/Anträge werden ohne weitere Diskussion abgestimmt), gab es auch eine allgemeine Zustimmung zur Verbesserung der Verkehrssituation im Umfeld der Leo-Leoni-Grundschule in der Müllerstraße 158.
Einer der Mündlichen Anfragen bezog sich auf den geplanten Umbau des Vorplatzes des Weddinger Rathauses. Hier wies Stadtrat Spallek darauf hin, dass der Umbau auf Basis eines Wettbewerbs erfolgen soll. Das Verfahren hierzu ist aber noch nicht abgeschlossen. Inwieweit sich durch den dadurch verzögerten Baubeginn Mehrkosten ergeben werden, konnte nicht mitgteilt werden. 
Da viele der unter dem TOP zu verabschiedenden Drucksachen schon auf der Konsensliste B entschieden wurden, war man eigentlich davon ausgegangen, dass dieses Mal die komplette Tagesordnung abgearbeitet werden würde. Doch ein gemeinsam von den Fraktionen SPD, Bü90/Die Grünen, die Linke sowie der Piratenfraktion eingereichter Antrag mit dem Titel „Perspektive für Flüchtlinge in (unserer) Mitte (2)“ verhinderte das. Hier sollte vom Senat mehr oder weniger eingefordert werden, was in der realen Praxis schon so getan wird. Andererseits wurden in diesem Antrag Begriffe wie „geschlechtsspezifisch“ oder „Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge“ verwendet, sodass sie die CDU-Fraktion nicht in der Lage sah, diesem Antrag direkt zuzustimmen. Die beantragte Überweisung in den Integrationsausschuss zur Klärung hierfür wurde aber abgelehnt. So zog sich dann die Beratung bis zum Sitzungsende von 23:00 Uhr hin. Nach einer kurzen internen Beratung stimmte dann die CDU-Fraktion als einzige Fraktion gegen diesen Antrag.

aktualisiert von Katharina Hecht, 15.11.2017, 21:39 Uhr

Nächste Termine